KWK-Strom kann bis 2010 gefördert werden
Das Bundeskabinett kann heute den Gesetzesentwurf zur Förderung der umweltfreundlichen Stromerzeugung durch Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) verabschieden, das berichtet der "Tagesspiegel". Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) und Wirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) hätten am 14. August in einem Telefonat letzte Streitpunkte ausgeräumt. Demnach bleibt es grundsätzlich bei der von Müller gewünschten Befristung der Förderung bis zum Jahr 2010. Ausgenommen davon werde lediglich die Markteinführung von Brennstoffzellen bei der KWK, die länger gefördert werden soll. Kommunale Interessenvertreter und Teile der SPD-Bundestagsfraktion hatten bisher gegen den Entwurf mit dem Ziel protestiert, für alte, nicht energieeffizient arbeitende Anlagen, auch nach 2010 Fördermittel zu erhalten. Dies lehnen beide Minister ab. Die Neuregelung soll zum 1. Januar 2002 in Kraft treten.
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rg