0%
0%
EU lässt voraussichtlich Bedenken zum EEG fallen
Offenbar wird das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nicht mehr von der EU-Komission in Frage gestellt, berichtete die Rheinische Post in ihrer heutigen Online-Ausgabe. „Ich sehe nicht, dass es Gefahren für das Gesetz geben könnte“, sagte EU-Haushaltskommissarin Michaela Schreyer in Brüssel vor deutschen Journalisten. Sie habe sich dazu mit EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti verständigt.
In Dänemark und Belgien hat die Kommission bereits ähnliche Regelungen gebilligt, sagte Schreyer weiter. Aus diesem Grund gehe sie nicht davon aus, dass die Regelung in Deutschland durch die EU-Kommission gefährdet wird.
Zuvor hatte Mario Monti Bedenken hinsichtlich des EEG geäußert. Bisher hatte Monti damit argumentiert, dass sich das Urteil des europäischen Gerichtshofes vom März zum deutschen Stromeinspeisungsgesetz auf die Abnahmepflicht von "grünem Strom" durch private Versorger bezieht. Das Gleiche gelte aber nicht für öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke. Das Luxemburger Gericht hatte entschieden, dass die Bevorzugung von Ökostrom nicht gegen EU-Recht verstößt.
koe
In Dänemark und Belgien hat die Kommission bereits ähnliche Regelungen gebilligt, sagte Schreyer weiter. Aus diesem Grund gehe sie nicht davon aus, dass die Regelung in Deutschland durch die EU-Kommission gefährdet wird.
Zuvor hatte Mario Monti Bedenken hinsichtlich des EEG geäußert. Bisher hatte Monti damit argumentiert, dass sich das Urteil des europäischen Gerichtshofes vom März zum deutschen Stromeinspeisungsgesetz auf die Abnahmepflicht von "grünem Strom" durch private Versorger bezieht. Das Gleiche gelte aber nicht für öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke. Das Luxemburger Gericht hatte entschieden, dass die Bevorzugung von Ökostrom nicht gegen EU-Recht verstößt.
koe
Schön warm = unschön teuer? Das muss nicht sein. Wir haben einige Tipps zusammen-gestellt, mit denen Ihnen schön warm ums Herz wird, ohne dass die Heizkosten explodieren. 