Die Ökosteuer
Die Ökosteuer |
"Ökosteuer" ist eigentlich die Kurzform für "ökologische Steuerreform" und bezeichnet den Versuch, durch eine höhere Besteuerung von Energie die Sozialabgabenquote zu senken. Das Prinzip dabei lautet: Energie wird teurer, Arbeit wird entlastet. Der Ökosteuer unterliegen Kraftstoffe, Heizöl, Gas und Strom. Parallel zur Einführung der Ökosteuer wurden die Beiträge zur Rentenversicherung gesenkt. Ein Teil der Einnahmen aus der Ökosteuer fließt aber auch in die Förderung Erneuerbarer Energien.
Im Rahmen der ökologischen Steuerreform wurde die Stromsteuer 1999 eingeführt und elektrischer Strom erstmals mit 1,02 Cent/kWh besteuert. Dieser Betrag steigerte sich bis 2003 jährlich um 0,2556 Cent/kWh. Seit dem 01.01.2004 müssen Sie also 2,05 Cent Steuer pro bezogener Kilowattstunde Strom bezahlen.
2006 hat der Bund schätzungsweise 18 Milliarden Euro aus der ökologischen Besteuerung eingenommen. Davon kamen 15,9 Milliarden Euro der Rentenversicherung zugute, 1,9 Milliarden Euro dienten der Haushalts-konsolidierung und 200 Millionen Euro flossen dem Marktanreizprogramm zur Nutzung erneuerbarer Energie zu.
Die Energiebesteuerung wurde am 01.08.2006 durch das neue Energiesteuer-gesetz umgestaltet, ohne jedoch die Steuersätze zu ändern. Das neue Gesetz setzt eine diesbezügliche EU-Richtlinie in deutsches Recht um.
Der Emissionshandel<span> <span size="3"> </span> </span>
Auch der Emissionshandel beeinflusst die Strompreise. Die Emissionshandelsrichtlinie verpflichtet die EU-Mitgliedsstaaten, Nationale Allokationspläne (NAP) zur Umsetzung des Emissionshandels zu verabschieden. Sie ordnen jeder betroffenen Anlage konkrete Emissionsrechte und Minderungsziele zu und stellen sie ihnen in diesem Umfang zur Verfügung. Die Zertifikate sind handelbar und dienen somit als eine Art Währung. Bisher haben die Stromerzeuger die Emissionsrechte zu Marktpreisen in die Endkundenpreise eingerechnet, obwohl sie ihnen kostenlos zugeteilt wurden. Ab 2008 soll erstmals ein Teil der Verschmutzungsrechte versteigert werden.