Energiepolitik

Gesamtheit der Maßnahmen, mit denen ein Staat Einfluss sowohl auf den Umfang des inländischen Energiebedarfs als auch auf die Form der Energieversorgung durch in- und ausländische Energieerzeuger nimmt, um angesichts der natürlichen Begrenztheit des Angebots an Energieträgern (Kohle, Erdöl, Erdgas, Wasserkraft, Uran) den Energiebedarf der Bevölkerung zu sichern. Energiepolitik ist Teil der Wirtschaftspolitik, jedoch mit engen Verbindungen zur Außen-, Umwelt-, Forschungs- und Sozialpolitik. Widerstreitende Ziele der Energiepolitik können u.a. Wirtschaftlichkeit, saubere Umwelt einerseits und ein möglichst hoher inländischer Selbstversorgungsgrad andererseits sein.

Die Energiepolitik in Deutschland legte seit Ende der 50er Jahre den Schwerpunkt zu Lasten der inländischen Selbstversorgung mit Steinkohle auf Erdöl und Erdgas und förderte die Schließung unwirtschaftlich gewordener Zechen. Infolge der Ölpreiskrisen 1973/74 und 1979/80 versuchen die Regierungen, den Anteil des Erdöls an den Primärenergieträgern zurückzudrängen und andere Energiequellen einzusetzen. Der verstärkte Ausbau der Kernenergie hat wegen der damit verbundenen Probleme (u.a. Endlagerung abgebrannter Brennelemente) in Deutschland zu breiten Protesten in der Bevölkerung geführt, wodurch der Bau von Kernkraftwerken nahezu zum Erliegen kam.

Abstrakt zielt die Energiepolitik auf verbindliche Regeln zur Förderung, Bevorratung, Umwandlung, Verteilung und den Einsatz der Energie. Dazu schafft sie Regeln und Rahmenbedingungen für jede Person und jedes Unternehmen oder jede Institution, die sich mit einer der vorgenannten Aufgaben beschäftigt.